Gewässerausbau
Foto: Bernd Wolff
Bei Gewässerausbaumaßnahmen handelt es sich regelmäßig um Maßnahmen, die zu einer wesentlichen Veränderung am Gewässer führen. Hier trennt der Gesetzgeber eindeutig zwischen wesentlicher Veränderung -> Ausbau und Gewässerunterhaltung -> Erhalt des Zustandes.
Damit ist auch eine eindeutige Trennung der Finanzierung geregelt. Gewässerausbaumaßnahmen dürfen nicht aus Beiträgen zur Gewässerunterhaltung finanziert werden.
Sie unterliegen der Finazierung durch den jeweils Vorteilhabenden.
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ausgewählte Bauprojekte